Abmahnungen des Verbraucherschutzvereins gegen den unlauteren Wettbewerb e.V.: Das sollten Sie wissen

Der im Jahr 2005 gegründete Verbraucherschutzverein gegen den unlauteren Wettbewerb e.V., vertreten durch den Vorstand Martin Huber (bis Juli 2011 Dr. Christian Spannbrucker), Maisacher Str. 6 in 82256 Fürstenfeldbruck, erteilt zahlreich Abmahnungen wegen Wettbewerbsverstöße. Abgemahnt werden – häufig auch bei Internet-Shops – Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) durch fehlerhafte, unvollständige oder unwirksame Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Widerrufsbelehrungen. Daneben erfolgen Abmahnungen wegen irreführender Werbung.

Warum darf der Verbraucherschutzverein gegen den unlauteren Wettbewerb e.V. abmahnen

Nach dem Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (Unterlassungsklagengesetz – UKlaG) dürfen rechtsfähige Verbände bestimmte Wettbewerbsverstöße abmahnen. Voraussetzungen sind, dass die Verbände

•    Verbraucherinteressen vertreten und
•    in die beim Bundesamt für Justiz geführte Liste qualifizierter Einrichtungen aufgenommen wurden.

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